Frau mit Maske sitzt am Fenster, den Kopf auf die Hand gestützt.

Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie hat gerade auch Menschen mit Behinderung, ihre Angehörigen sowie die von beiden genutzten Einrichtungen vor große Herausforderungen gestellt – und tut das zum Teil noch immer.  Hier finden Sie die wichtigsten Informationen zu aktuellen Regelungen und Hygienemaßnahmen.  

Häufig gestellte Fragen

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus und auch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales stellen aktuelle Informationen zum Thema „Corona und Behinderung“ bereit.

Zu häufig gestellten Fragen mit Antworten vom Bayerischen Gesundheitsministerium

Zu aktuellen Informationen für Menschen mit Behinderung vom Bayerischen Sozialministerium

Zu FAQs zum Unterrichtsbetrieb an Bayerns Schulen

Aktuelle Gesetze, Regelungen und Empfehlungen

Derzeit gilt im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes die aktuelle Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsregierung vom 25.05.2021. Sie regelt gesetzliche Vorgaben und Schutzmaßnahmen in Werkstätten, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken für Menschen mit Behinderung.  

Zur aktuellen Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsregierung

Zur aktuellen Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsregierung in Leichter Sprache (PDF)

Die aktuelle „Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie“, vom 11.08.2021 enthält die Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.  

Zur Allgemeinverfügung für Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (PDF)

Zudem gibt es spezielle Handlungsanweisungen für Alten- und Pflegeheime und stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen. 

Zu den Handlungsanweisungen für Behinderteneinrichtungen mit Eingliederungshilfe (PDF)

Gesetzliche Vorgaben vom 09.06.2021 zu Besuchsrechten sowie Masken- und Testpflicht für Krankenhäuser, Pflege- und stationäre Behinderteneinrichtungen finden Sie hier:  

Infos zu Besuchsrechten, Masken- und Testpflicht stationärer Behinderteneinrichtungen

Spezielle Handlungsempfehlungen gibt es auch für ein Besuchskonzept sowie zur sozialen Teilhabe in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen. 

Zu den Handlungsempfehlungen für Besuche und soziale Teilhabe in Behinderteneinrichtungen mit Eingliederungshilfe

Mund-Nasen-Bedeckung

Befreiung von der Mund-Nasen-Bedeckung 

Ausgenommen von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht) sind laut Bayerischer Infektionsschutzverordnung: 

  • Kinder bis zum sechsten Geburtstag 
  • Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, solange dies vor Ort sofort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachgewiesen werden kann, das den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und konkrete Angaben darüber enthalten muss, warum die betroffene Person von der Tragepflicht befreit ist. 

Zudem ist das Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung zulässig, solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung oder aus sonstigen zwingenden Gründen erforderlich ist. 

Die Ausnahmevorschrift kann als allgemeine Regelung in sämtlichen Lebensbereichen, die von der jeweils geltenden BayIfSMV sowie anderweitigen behördlichen Anordnungen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung geregelt sind, zur Anwendung kommen. 

Die vorgenannten Ausnahmen gelten auch für die FFP2-Maskenpflicht. Darüber hinaus sind Kinder bis zum 16. Geburtstag von der FFP2-Maskenpflicht ausgenommen. Kinder zwischen dem sechsten und dem 16. Geburtstag müssen nur eine medizinische Gesichtsmaske tragen.

Hausrecht der Ladenbesitzer 

Die Zutrittsverweigerung gegenüber Kundinnen und Kunden, die keine FFP2-Maske tragen, unterliegt dem allgemeinen Hausrecht und wird von der Verordnung nicht vorgegeben. Ist der Anwendungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes eröffnet, so sind die dort gezogenen Grenzen zu beachten. 

Die Betreiberinnen und Betreiber müssen auf Grundlage der BayIfSMV sicherstellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kundinnen und Kunden eingehalten werden kann und dass das Personal eine Mund-Nasen-Bedeckung trägt. Ferner haben sie durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kundinnen und Kunden nicht bestimmte inzidenz-abhängige Schwellenwerte übersteigt. 

Für das Einhalten der FFP2-Maskenpflicht durch die Kundinnen und Kunden sind diese selbst verantwortlich, während die Ladeninhaberin bzw. der Ladeninhaber für die Maskenpflicht unmittelbar nur ihres oder seines Personals verantwortlich ist. Das heißt, eine Ladeninhaberin oder ein Ladeninhaber muss insbesondere keine Bußgelder fürchten, wenn eine Kundin beziehungsweise ein Kunde keine FFP2-Maske trägt. Hiervon unabhängig ist, dass die Ladeninhaberin bzw. der Ladeninhaber von ihrem bzw. seinem Hausrecht Gebrauch machen kann.